Klare Regeln für gute Zusammenarbeit

§ 1 Allgemeines

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Lieferungen und sonstigen Leistungen von hanki vs. HANKI GmbH.
2. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und Änderungen abgeschlossener Verträge bedürfen der Schriftform.
4. hanki vs. HANKI GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Die Änderungen treten einen Monat nach Mitteilung in Kraft. Erfolgen die Änderungen zuungunsten des Kunden, kann dieser den Vertrag binnen eines Monats kündigen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Alle Angebote von hanki vs. HANKI GmbH sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung und/oder durch Auftragsausführung zustande.
2. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen wird allein durch die schriftlichen Verträge festgelegt.
3. hanki vs. HANKI GmbH behält sich Abweichungen aufgrund zwingender rechtlicher oder technischer Normen vor.

§ 3 Leistungsumfang

1. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Installation gelieferter Software selbst verantwortlich. Installation, Schulung und Beratung erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet.
2. Sofern hanki vs. HANKI GmbH Schulungs- oder Installationsleistungen erbringt, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die erforderlichen kundenseitigen Voraussetzungen erfüllt sind.
3. hanki vs. HANKI GmbH ist berechtigt, sich zur Erfüllung der von ihr geschuldeten Leistungen der Hilfe Dritter zu bedienen.

§ 4 Lieferfristen

1. Die von hanki vs. HANKI GmbH angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich als fixe Termine vereinbart sind.
2. Der Kunde kann vom Vertrag wegen Nichteinhaltung einer Lieferfrist erst zurücktreten, wenn er schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
3. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt.

§ 5 Preise

1. Die angegebenen Preise umfassen alle gesetzlichen Steuern und sonstigen Preisbestandteile. Versandkosten werden zusätzlich berechnet.
2. Lieferungen ins Ausland erfolgen stets unverzollt und unversteuert, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3. Sonstige Lieferungen und Leistungen, für die kein Preis vereinbart wurde, werden zu den am Tage der Erbringung gültigen Listenpreisen berechnet.

§ 6 Zahlung

1. Alle Zahlungen sind entweder per Vorkasse oder sofort nach Erhalt der Leistung fällig. Andere Zahlungsarten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
2. Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, werden alle Forderungen sofort fällig.
3. Bei Verzug mit seiner Zahlungsforderung hat der Kunde Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

§ 7 Annahmeverzug des Kunden

Kommt ein Kunde mit der Annahme bestellter Ware in Verzug, ist hanki vs. HANKI GmbH nach Setzung einer Nachfrist von höchstens 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen. Der Schadensersatz beträgt 30 % des Auftragswertes, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder hanki vs. HANKI GmbH einen höheren Schaden nachweist.

§ 8 Installation von Programmen

Von hanki vs. HANKI GmbH auftragsgemäß installierte Produkte wird der Kunde unverzüglich testen. Funktionieren die Produkte im Wesentlichen vertragsgerecht, wird der Kunde unverzüglich schriftlich die Abnahme erklären. Bei unwesentlichen Mängeln darf der Kunde die Abnahme nicht verweigern.

§ 9 Sachmängelgewährleistung

1. hanki vs. HANKI GmbH übernimmt die Gewährleistung dafür, dass die gelieferte Software frei von Sachmängeln ist.
2. Die Frist für Sachmängelhaftung beträgt ein Jahr für Unternehmer, andernfalls zwei Jahre.
3. Die Gewährleistung beschränkt sich zunächst auf Nacherfüllung. Nach Fehlschlagen von zwei Nachbesserungsversuchen kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
4. Bei normaler Abnutzung, falscher Behandlung oder Änderungen durch den Kunden liegt kein Sachmangel vor.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

1. hanki vs. HANKI GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Programmträgern sowie das Nutzungsrecht an der Software bis zur restlosen Bezahlung vor.
2. Der Kunde hat die Vorbehaltsware mit kaufmännischer Sorgfalt zu verwahren und ausreichend zu versichern.

§ 11 Haftung

1. hanki vs. HANKI GmbH haftet nur bei wesentlicher Vertragspflichtverletzung, Verzug oder Unmöglichkeit. Die Haftung wird auf vorhersehbare und typische Schäden begrenzt.
2. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für vorsätzliche oder grob fahrlässige Rechtsverletzungen.
3. Die Verjährungsfrist für nichtwesentliche Vertragsverletzungen wird auf zwei Jahre begrenzt.

§ 12 Abtretbarkeit von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit hanki vs. HANKI GmbH geschlossene Verträge oder einzelne Rechte und Pflichten hieraus ohne Zustimmung von hanki vs. HANKI GmbH an Dritte zu übertragen.

§ 13 Datenschutz

Die Daten des Kunden werden – soweit notwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig – EDV-mäßig gespeichert, verarbeitet und ausgewertet. Der Kunde erklärt sich durch Vertragsschluss damit einverstanden.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gerichtsstand ist Göttingen, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 15 Teilunwirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Letztes Update: Göttingen, 10. April 2026